
Digital Markets Act: Apple legt Berufung gegen 500-Mio-Strafe der EU ein
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Apple hat Berufung gegen die Strafe der Europäischen Kommission in Höhe von 500 Millionen Euro wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) eingelegt. Dieser Schritt war bereits erwartet worden. Laut Apple gehe die Entscheidung der Kommission weit über die gesetzlichen Anforderungen hinaus.
Hat Apple Entwickler eingeschränkt?
Apple wurde vorgeworfen, App-Entwickler insofern eingeschränkt zu haben, als dass sie Verbraucher im App Store des Unternehmens nicht kostenfrei auf alternative Angebote etwa in anderen Stores zu gegebenenfalls niedrigeren Preisen hinweisen durften. Verbraucher konnten nach Ansicht der EU-Kommission so nicht vollständig von alternativen Bezugsquellen für Apps profitieren. Apple sei es außerdem nicht gelungen zu belegen, dass diese Einschränkungen tatsächlich notwendig und angemessen sind.
Neben der Strafzahlung in Höhe von 500 Millionen Euro wurde Apple deshalb auch verpflichtet, die bemängelten Einschränkungen zu beseitigen und keine alternativen Einschränkungen mit demselben Effekt einzuführen.
Apple hat in der vergangenen Woche deshalb bereits weitere Änderungen vorgenommen, die einige Hürden für Entwickler abschaffen, die Nutzer auf alternative Zahlungslösungen umleiten wollten.
Today we filed our appeal because we believe the European Commission’s decision — and their unprecedented fine — go far beyond what the law requires. As our appeal will show, the EC is mandating how we run our store and forcing business terms which are confusing for developers and bad for users. We implemented this to avoid punitive daily fines and will share the facts with the Court.
Stellungnahme von Apple zur Berufung
Apple kritisiert Eingriff der EU
In der Stellungnahme zur Berufung erklärt Apple, dass die EU-Kommission dem Hersteller vorschreiben wolle, wie er seinen App Store zu betreiben habe und ihm Geschäftsbedingungen aufzwänge, die für Entwickler verwirrend und für Nutzer sogar schädlich seien. Um weitere Strafen zu vermeiden, habe man die Änderungen jedoch vorgenommen.
Apple kritisiert zudem, dass die Anforderungen durch die EU-Kommission im Rahmen des DMA stetig angepasst wurden. Deshalb hätten die ursprünglich von Apple bereits im vergangenen Jahr vorgenommenen Änderungen nun nicht mehr ausgereicht.
Die Strafe wurde verhängt, da es Entwicklern bislang untersagt war, in Apples App Store direkt auf alternative Kaufoptionen außerhalb des App Stores hinzuweisen. Die EU-Kommission ist der Meinung, dass Entwicklern diese Möglichkeit in Verbindung mit einem Link zur Alternative im Rahmen des DMA kostenfrei eingeräumt werden müsse.